Der Antifaschistische Arbeitskreis Detmold unterstützt die Demonstration gegen Abschiebung.

Wir dokumentieren dazu eine Presseerklärung der Detmolder Alternative – Wählerinitiative im Rat der Stadt Detmold.

Demonstration gegen Abschiebung

Alle für Menschenrechte engagierten Detmolder ruft die Detmolder Alternative auf, die Demonstration der Flüchtlingshilfe Lippe gegen die Abschiebung eines Oppositionspolitikers aus Kasachstan zu unterstützen. Treffpunkt ist am Samstag 20.7. um 11.30 Uhr am Bruchberg.

Der Flüchtling S., der seit 2003 Asyl in der Bundesrepublik sucht, wurde mit einem großen Polizeieinsatz in der letzten Woche in einem Detmolder Flüchtlingswohnheim verhaftet und in Abschiebehaft genommen. „Unverständlich ist dies Vorgehen der Detmolder Ausländerbehörde auch deswegen, da der Betroffene bereit war, freiwillig aus zu reisen“, so Ratsherr Keller von der Detmolder Alternative. „Wir befürchten, dass hier auf Kosten dieses Menschen ein Exempel statuiert und nach dem Vorbild bayerischer Abschiebepolitik jeder geduldete Flüchtling damit in Angst und Schrecken versetzt werden sollte.“

Tatsache ist, dass S. am 19.7. einen Termin in der kasachischen Botschaft hatte, um dort mit der Behörde darüber zu verhandeln, einen gegen ihn bestehenden Haftbefehl wegen seiner Oppositionsarbeit auf zu heben; dieser Termin kann nun nicht wahr genommen werden, so dass bei der für den 22. Juli geplanten Abschiebung eine Verhaftung mit anschließendem Gefängnis am Flughafen in Kasachstan droht.

„Es kann und darf nicht sein, dass Menschen, die hier Sicherheit vor Verfolgung oder Bürgerkrieg suchen, fürchten müssen in Abschiebehaft genommen zu werden“, so Keller abschließend. „Wir rufen darum alle, die wollen das Menschenrechte auch für Flüchtlinge in Detmold gelten sollen auf, die Demonstration zu unterstützen.“

Der “Antifaschistische Arbeitskreis Detmold” hatte beim Rat der Stadt Detmold beantragt Hindenburg die Ehrenbürgerwürde symbolisch ab zu erkennen. Dieser Antrag fand in der Stadtratssitzung am 26.9.2013 eine breite Mehrheit – nur die CDU-Fraktion stimmte dagegen!

Die “Detmolder Alternative” – Wählerinitiative im Rat der Stadt Detmold – hatte die Umbenennung der Hindenburgstrasse beantragt. Leider stimmten die CDU, SPD, FWG und FDP gegen diesen Antrag und dies, obwohl neueste Forschungsergebnisse bestätigen, dass Hindenburg nicht demokratisch gesinnt war und Hitler zur Macht verholfen hat!

Im folgenden dokumentieren wir Ausschnitte aus der Presserklärung zu Hindenburg:

Straßenbenennungen nach Antidemokraten eignen sich in einer demokratischen Gesellschaft nicht als Vorbilder und darum auch nicht als Straßennamen!

Hindenburg blieb Herr über die Entscheidung, Hitler zum Reichskanzler zu ernennen. Niemand hat Hindenburg in diese Entscheidung hineingeredet. Dass Hitler ihm von dritter Stelle aufgedrängt wurde, entbehrt jeder quellenmäßig verbürgten Grundlage.

Hitler erhielt am Tag nach dem Reichstagsbrand die Zustimmung Hindenburgs zu einer Notverordnung, die gravierende Einschnitte in die Verfasstheit des Reiches enthielt. Der Paragraph eins dieses Entwurfs erlaubte die Aufhebung sämtlicher bürgerlicher Rechte und öffnete damit Tür und Tor für eine rücksichtslose Verfolgung politisch Andersdenkender.

Zweifellos profitierte die NSDAP von den Behinderungen der Aktionsfreiheit der politischen Gegner. Durch die Reichstagsbrandnotverordnung waren die Kommunisten in Deutschland vogelfrei geworden. Die SPD war Zielscheibe staatlicher Unterdrückung und der Attacken der SA.

Für Hindenburg bedeutete die Wahl vom 5.März 1933 eine entscheidende Zäsur: Der Reichstag fiel als Gegengewicht zu der vom Reichspräsidenten eingesetzten Regierung faktisch aus und aufatmend konstatierte der Reichspräsident, dass „jetzt ein für allemal mit der Wählerei Schluss sei.“

Mit dem Inkrafttreten des Ermächtigungsgesetzes am 24.März 1933 war nicht nur der Reichstag zu einem bloßen Akklamationsorgan herabgesunken. Hitler brauchte auch den Reichspräsidenten nicht mehr, um die gewünschte Gleichschaltung durchzuführen. Damit hatte Hindenburg aus eigenem Antrieb die Präsidialgewalt entwertet und seine Amtsautorität an Hitler abgetreten.

Dass im Verlauf des Sommers 1933 alle Parteien bis auf die NSDAP verboten oder aufgelöst wurden, stellte (Hitler)aus Sicht des Reichspräsidenten ein glänzendes Zeugnis aus. Am Jahresende 1933 zog Hindenburg Bilanz: „Es war ja immer meine Meinung, dass das Heil für Deutschland nur im Zusammenschluss aller Parteien zu einer gemeinsamen Vaterlandspartei liege. Das ist Hitler nun gelungen.“

Da eine Straßenbenennung auch immer eine Ehrung des Namensgebers bedeutet, sollte jede Generation ihre eigene Ansicht darüber haben und entsprechende Schlussfolgerungen ziehen dürfen, wem diese Ehre gebührt und wem nicht. Hindenburg gehört nach neuen historischen Erkenntnissen nicht dazu.

Es ist wichtig, aus der Geschichte in jeder Form zu lernen. Dabei können politische Vorbilder helfen. Hindenburg steht persönlich und unmittelbar im Verhängnis historischer Entscheidungen, die zu unermesslichem Leid und Elend geführt haben. Er kann kein politisches Vorbild sein. Ihm gebührt keine öffentliche Ehrung. Die Hindenburg-Straße ist deshalb um zu benennen. Man muss sich darüber im Klaren sein, dass nach einer Umbenennung der Hindenburg-Straße Hindenburg auch die Ehrenbürgerwürde aberkannt werden muss.

Geschichte, Praktiken und Skandale eines Geheimdienstes und seine Verstrickung in Nazi-Szenen (NSU)

Auf Einladung des „Antifaschistischen Arbeitskreises Detmold“ wird der bundesweit bekannte Rechtsanwalt und Publizist Dr. Rolf Gössner aus Bremen am Dienstag 30. Oktober um 20.00 Uhr in der Stadthalle (kleiner Saal, Eingang Schlosspark) in Detmold, Rosental zum Thema Verfassungsschutz – Geschichte, Praktiken, Skandale und seine Verstrickung in Nazi-Szenen einen Vortrag halten.

Die Einladung an Gössner, Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte, erfolgte in Kooperation mit der „Detmolder Alternative“ und dem Verein für „Antifaschistische Kultur und Politik“.

Im Zusammenhang mit der NSU-Mordserie und der jahrelangen Nichtaufklärung ihres rassistischen Hintergrunds ist der “Verfassungsschutz” so stark in die öffentliche Kritik geraten, wie bislang noch nie in seiner über 60jährigen Geschichte. Der Geheimdienstexperte RA Dr. Rolf Gössner wird in der Veranstaltung einen kritischen Blick hinter die Kulissen dieses skandalumwitterten Inlandsgeheimdienstes und in das Innenleben seines dubiosen V-Leute-Systems bieten.

Dabei wird Rolf Gössner ein Stück bundesdeutscher Rechtsgeschichte aufzeigen und die Rolle des Verfassungsschutzes in der demokratischen Gesellschaft beleuchten. Er wird über seine bis heute nicht aufgearbeitete altnazistische Vergangenheit und frühe antikommunistische Prägung sprechen. Und er wird sich der Frage widmen, ob Geheimdienste angesichts ihrer geheimen Strukturen und Methoden mit Verfassung und Demokratie vereinbar sind oder Fremdkörper darstellen in einem demokratischen Rechtsstaat.

Rolf Gössner wird seine eigenen Recherchen über das kriminelle V-Leute-System des Verfassungsschutzes, dessen besorgniserregende Verstrickung in Nazi-Szenen und -Parteien vorstellen sowie auch die Gründe und Hintergründe für dessen Versagen in Sachen Neonazismus und NSU-Mordserie aufzeigen. Darüber hinaus wird Gössner Einblick in seine eigenen Erlebnisse und Erfahrungen als Betroffener jahrzehntelanger geheimdienstlicher Überwachungsmaßnahmen bieten, die das Verwaltungsgericht Köln 2011 für grundrechtswidrig erklärte. Aus all diesen erschreckenden Befunden wird der Referent klare politische Konsequenzen ableiten und anmahnen.

Dr. Rolf Gössner, Rechtsanwalt und Publizist, ist Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte (Berlin) und stellv. Richter am Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen. Mitherausgeber des “Grundrechte-Reports”. Ausgezeichnet mit der Theodor-Heuss-Medaille 2008 und dem Kölner Karlspreis für engagierte Literatur und Publizistik 2012. Sachverständiger in Gesetzgebungsverfahren des Bundestags und von Landtagen. Autor zahlreicher Bücher zum Themenbereich Demokratie, Innere Sicherheit und Bürgerrecht

Auf Einladung des „Antifaschistischen Arbeitskreises Detmold“ stellte Journalist und Autor Ronny Blaschke sein Buch zu Aktivitäten von Neonazis im Bereich Fußball vor. Durch die bevorstehende Fußballeuropameisterschaft und durch Aktivitäten von Neonazis in der Fußballszene in Ostwestfalen-Lippe erhielten Lesung, Vortrag und Diskussion besondere Aktualität.

Im Fußball sehen Neonazis und äußerst Rechte ein Feld, in dem sie ihre menschenverachtenden Ansichten verbreiten und neue Anhänger gewinnen können. Dass sie dabei in einzelnen Fällen besorgniserregende Erfolge verzeichnen können, beweist das neue Buch des Berliner Journalisten Ronny Blaschke: „Angriff von Rechtsaußen“. Der Autor befasst sich seit Jahren mit dem neonazistischen Treiben im Fußball und liefert eindringliche Beispiele: In Leipzig unterwandern Neonazis die Fanszene, in Lüdenscheid amtiert ein NPD-Funktionär als Schiedsrichter, in Wetzlar als Jugendtrainer. Neonazis gründen Sportvereine, um Jugendliche an ihre Kameradschaften heranzuführen; sie nutzen Fußballturniere zur Vernetzung und zur Stärkung ihrer Gruppenidentität. Musik, Kleidermarken, Internet sind Medien, über die Neonazis ihre Gesinnung wirksam in den Fanszenen präsentieren und verbreiten. Ronny Blaschke lässt Neonazis und Gegen-Aktivisten zu Wort kommen. Er beschreibt, wie die neuen Nazis das Verständnis von Demokratie und Toleranz im Fußball nachhaltig schädigen. Mit seinem sorgsam recherchierten und spannend verfassten Buch liefert er eine längst fällige Bestandsaufnahme – und ein Plädoyer für eine politische Diskussionskultur im Sport.

Wer Interesse hat sich weiter mit dem Thema zu beschäftigen und den Neonazis entgegen treten will, ist zum nächsten Treffen des Arbeitskreises herzlich eingeladen: Siehe Kalender

Vortrag mit Jürgen Peters, Journalist

Do. 10.5. 20.00 Cafe unErwartet, Bahnhofstr. 8, Detmold

Der Antifaschistische Arbeitskreis setzt seine Reihe zur Information über die neonazistische Szene mit einem sehr interessanten Vortrag fort:

Ein “schwarzer Block”, Parolen wie “Fight the system!”, gepiercte jugendliche Neonazis mit Sportschuhen und Carhartt-Jacken: Das soll ein Neonazi-Aufmarsch sein? Und was meinen Neonazis, wenn sie “Gegen Krieg und Kapitalismus” demonstrieren?
So einiges hat sich seit dem Verbot diverser Neonazi-Parteien in den neunziger Jahren verändert. Die Szene hat sich geöffnet für Einflüsse aus anderen Jugendkulturen, sie ist “bunter” geworden und hat davon profitiert.

Die NPD ist gestärkt aus der Verbotswelle hervorgegangen, hat sich radikalisiert und ist jugendkompatibler geworden. Seit 2004 ist sie zudem nach einigen Jahrzehnten Abwesenheit wieder in – aktuell zwei – Länderparlamenten anzutreffen.

Andere Neonazis favorisierten die Gründung “Freier Kameradschaften” und/oder wählten den Weg in den Untergrund, um auf Naziterror zu setzen. Eine dieser Gruppen war die heute als “Zwickauer Zelle” oder “Nationalsozialistischer Untergrund” bekannte, auf deren Konto mindestens zehn Morde gingen.

Der Vortrag gibt einen Überblick über Veränderungen und Kontinuitäten im Neonazispektrum mit Schwerpunkt auf NRW.

Der Referent Jürgen Peters ist freiberuflicher Journalist, Bildungsreferent des “Antirassistischen Bildungsforums Rheinland” (ABR) und u.a. Mitherausgeber des Buches “Autonome Nationalisten. Die Modernisierung neofaschistischer Jugendkultur” (Münster 2009).

In Kooperation mit: Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Detmold beim AKE-Bildungswerk.

Die Veranstalter behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die extrem rechten und/oder rassistischen Parteien, Organisationen oder Szenen angehören bzw. bereits in der Vergangenheit durch rassistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.”

Am 24. Dezember 2011 soll in Bielefeld eine Neonazi-Demonstration stattfinden. Nachdem der letzte Versuch im August auf Grund des entschiedenen Widerstands hunderter Bielefelderinnen und Bielefelder grandios gescheitert ist, hat der einschlägig bekannte Neonazi-Aktivist Sven Skoda aus Düsseldorf nun diese Demonstration angemeldet.
Skoda ist kein unbeschriebenes Blatt: nach Erkenntnissen des WDR-Magazins “Westpol” nahm er am 6. November 2009 an einer Feier der “Kameradschaft Köln” teil, bei dem auch die drei Mitglieder des “Nationalsozialistischen Untergrundes” (NSU) aus Zwickau anwesend waren. Dem Nachrichtendienst “Blick nach rechts” vom 11. April 2011 war anlässlich eines Berichtes über eine Neonazi-Veranstaltung in Stolberg folgender Satz zu entnehmen: “Sven Skoda aus Düsseldorf erklärte in einer aufpeitschenden Rede, der “Nationale Widerstand” führe längst einen “Krieg”.”

76 Institutionen unterzeichneten Aufruf zum Protest
Am 7. Dezember 2011 veröffentlichte “Bielefeld stellt sich quer – Bündnis gegen Rechts” einen von 76 Institutionen unterzeichneten Aufruf zum Protest gegen die Demonstration und ruft zur Teilnahme an insgesamt sechs Mahnwachen auf.
Der Antifaschistische Arbeitskreis Detmold wird sich an der Mahnwache des DGB ab 11.55 Uhr beteiligen:
Bleichstraße / Ecke Am Stadtholz: “Wir stellen uns quer” (DGB u.a.)

Aktuelle Informationen im Internet:

www.bielefeldstelltsichquer.wordpress.com

www.nazistopping.de

Diese Infos wurden entnommen von:  www.hiergeblieben.de

Neonazis in Detmold und anderswo stoppen!

Kurz nach der diesjährigen Gedenkveranstaltung an die Reichspogromnacht 1938, in der auch in Detmold – wie überall im deutschen Reich – von Nazis die Synagoge in Brand gesetzt wurde, haben Neonazis die Gedenkstätte in der Lortzingstraße in Detmold geschändet: Sie schmierten faschistische Symbole an das Mahnmal.

Das ist eine neue Dimension von neonazistischen Aktivitäten in Detmold, auf die wir heute mit lautem, öffentlichem Protest reagieren.

Rufen wir uns einige Aktivitäten der Neonazis der vergangenen Jahre in Erinnerung (eine unvollständige Auflistung!):

• Zerstörung von vielen Grabsteinen auf dem jüdischen Friedhof
• Beschädigung von Säulen an der Gedenkstätte für die Opfer der NS-Zeit
• Brandanschläge gegen die „alte Pauline“
• Gewaltsamer Überfall auf Menschen in der „alten Pauline“
• Morddrohungen gegen politische Gegner u.a. gegen den Juso-Vorsitzenden
• Durchführung eines bundesweiten Zeltlagers in Fromhausen
• Vielfache, auf Grund des Protestes oder der couragierten Pächter, gescheiterte Versuche, eine Kneipe in Detmold als Treffpunkt zu nutzen
• Anschlag mit Rauchbomben gegen eine Veranstaltung mit der Journalistin Andrea Röpke, die über die neonazistische HDJ informierte; die Täter wurden übrigens dafür nie bestraft!
• Ansätze der Fortführung der HDJ nach dem Verbot in einer „IG Fahrten und Lager“ der NPD
• und immer wieder: Schmieren von faschistischen Symbolen im gesamten Stadtgebiet
• Regelmäßige Treffen der so genannten „Freien Kameradschaft“ in Detmold

Angesichts dieser Liste fordern wir konsequenteres Vorgehen gegen die Aktivitäten der Neonazis.

Leider wurden auch vor 1933 die Aktivitäten der Nazis verharmlost – daraus muss man lernen. Wir müssen nicht warten, bis wie in Österreich oder Frankreich die Wählerstimmen der Nazis 15 % oder mehr erreichen. Es heißt jetzt und hier zu handeln und laut und öffentlich zu fordern:

Keinen Fußbreit den Neonazis und ihrer faschistischen Meinung in Detmold!

Wie in einem weiteren Redebeitrag dargestellt wird, gab es auch hier in OWL Beziehungen von Neonazis zu den Naziterroristen aus Thüringen. Wichtig ist meiner Meinung nach eins: Wir müssen wachsam bleiben und immer wieder Mut und Zivilcourage zeigen, um den Nazis hier entgegen zu treten. Sie müssen merken, dass hier für sie kein Platz ist! Dazu gehört auch, dass eben nicht nur jeder zu Hause sich über die Nazis aufregt, sondern dass wir gemeinsam öffentlich unsere Ablehnung der Aktivitäten und des Gedankengutes deutlich machen.

Und dass dies Sinn macht, zeigen unsere Erfolge mit Protesten in den letzten Jahren:

• Wir haben beigetragen zu einem Verbot der Neonazi-Gruppen „Nationalistische Front“ (Zentrum in Pivitsheide!) und „Wiking-Jugend“
• Wir waren ein wichtiger Mosaikstein zum Verbot der Neonazis der HDJ, deren ehemaliger Funktionär versucht in Berlebeck weiter Kinder und Jugendliche für faschistisches Gedankengut zu werben.
• Wir haben erfolgreich für die Schließung des Nazitreffs „Blue Bar“ gekämpft
• Ebenso wurde auf Grund unserer Aktivitäten die Detmolder Nazikneipe „Dejavue“ geschlossen

Machen wir weiter so – wir dürfen dem Rassismus, dem Antisemitismus, der Deutschtümelei und dem Nationalismus keinen Platz geben. Machen wir uns gemeinsam stark für ein Verbot der NPD und aller anderen neonazistisch orientierten Gruppen.

In Detmold war, ist und wird auch in Zukunft kein Platz für Neonazis sein!