Antifaschistischer Arbeitskreis Detmold

Abschiebehaft und Menschenwürde

 Geflüchtete willkommen!

Abschiebehaft in der Bundesrepublik Deutschland am Beispiel der Haftanstalt Büren

Nach der Bundestagswahl wird deutlich, dass die regierenden Parteien sich für mehr Abschiebungen aussprechen werden. 
Ein Baustein in diesem Zusammenhang stellt die Abschiebehaft da. NRW hat aktuell eine solche Einrichtung in Büren. Übrigens eine der größten in Europa.

• Doch was passiert hinter den sechs Meter hohen Mauern und Stacheldrahtzäunen in der Haftanstalt? 

• Wer kommt in Abschiebehaft und wie sind die Bedingungen vor Ort? 

• Wie läuft eine Abschiebung aus der Haft heraus ab? 

• Und was hat gerade Detmold mit Abschiebehaft zu tun? 

•  ...

Über diese und viele weitere Fragen wird Frank Gockel vom Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.“ berichten.

Der Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft“ wurde mit dem „Aachener Friedenspreis“ ausgezeichnet.

Der Antifaschistische Arbeitskreis Detmold unterstützt aktiv die von vielen Organisationen und Einzelpersonen getragene Menschenkette.

Wichtig: Am 23.2. keine Naziparteien wählen, aber wählen gehen, um die Prozentwerte für rassistische Parteien wie die AfD zu verringern. Denn: Bei hoher Wahlbeteiligung sinken die Prozentpunkte für solche Parteien!

mit Prof.Dr. Fabian Virchow, Autor, Universität Düsseldorf

Ostwestfalen-Lippe gilt seit langem als ein Hotspot für Nazis. Ist dieser Umstand eine Besonderheit für Nordrhein-Westfalen?

Wir möchten mit diesem Vortrag verdeutlichen, wie sich äußerst rechtes Gedankengut wann, wie und wo in NRW festsetzen konnte. Welche historischen , gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklungen konnten dazu beitragen, dass Menschen in der Ideologie der Ungleichwertigkeit ihr Weltbild sehen? Ein Weltbild, dass Menschen ausgrenzt, herabwürdigt, bedroht, verletzt und tötet.

Prof. Dr. Virchow lehrt an der Universität Düsseldorf, Universityof Applied Science, und hat unter anderem die Bücher

• Rechtsterrorismus in der alten Bundesrepublik
• Rechtsextrem, das neue Normal? Die AfD zwischen Verbot und Machtübernahme

veröffentlicht.

Wie nutzt die völkisch-nationale Szene die AFD um ihre Ziele zu verwirklichen? Welche ideologischen Grenzen bestehen faktisch zwischen der AFD und den Neonazis? Ist deshalb ein AFD-Verbot angebracht?

Wir haben uns über diesen sehr interessanten Vortrag und den guten Besuch sehr gefreut!

Seit wenigen Jahren sind kolonialgeschichtliche Themen verstärkt Gegenstand öffentlicher Debatten. Sei es die Rückgabe von Raubgut, die Anerkennung des Genozids an den Herero und Nama in Namibia oder die museale Repräsentation – kolonialgeschichtliche Themen werden in Deutschland erstmalig von einer breiteren Öffentlichkeit wahrgenommen und diskutiert.

Dennoch ist das Wissen über die deutsche Kolonialgeschichte weiterhin gering. Für viele Menschen bleibt die Frage offen: Was war da eigentlich damals? Und: Wirkt sich der Kolonialismus wirklich bis heute auf unsere Gesellschaft aus?

Der Vortrag geht diesen Fragen nach. Neben einer kurzen Einführung in die deutsche Kolonialgeschichte zeigt er koloniale Kontinuitäten auf und geht anschließend auf aktuelle dekoloniale Debatten ein.

Vortrag von Dr. Jana Otto, Historisches Seminar, Leibniz Universität Hannover.

Stoppt die AfD – Gefahr für eine demokratische Entwicklung

 Kundgebung auf Initiative des „Antifaschistischen Arbeitskreises Detmold“

 Auf Einladung des Antifaschistischen Arbeitskreises Detmold wird am Samstag 8.6. um 10.30 Uhr eine Kundgebung in Detmold Langestr. Ecke Rosental stattfinden. Anlass ist eine in Sichtweite stattfindende Kundgebung der oft rassistisch agierenden AfD.

„Angesichts des immer wieder neu durch die AfD selbst verbreiteten Rassismus und der Verharmlosung der NS-Zeit und Ihrer Akteure, wie zum Beispiel durch den Europapolitiker Krah, der in einem Interview sagte, dass nicht alles SS-Männer Verbrecher waren, ist es wichtig, in der demokratischen Öffentlichkeit immer wieder deutlich zu machen, dass wir dagegen Widerstand leisten“, so Volker Wiemann vom Arbeitskreis. Wie die LZ berichtete, hatten sich auf Grund dieser Aussage selbst andere rechte Gruppierungen im Europaparlament von der AfD distanziert.

Unvergessen ist für uns auch das Treffen von führenden Parteimitgliedern Ende letzten Jahres in Potsdam, bei dem Planungen für die massenweise Abschiebung von Menschen mit Migrationshintergrund diskutiert wurden.

Wir dürfen nicht müde werden vor einer Partei zu warnen, die mit gezielten Provokationen immer wieder versucht Naziparolen salonfähig zu machen, so wie der Thüringer Fraktionsvorsitzende im Landtag Björn Höcke, der dafür von einem Gericht jüngst zu einer hohen Geldstrafe verurteilt wurde.

„Was man aus der Geschichte lernen kann ist, dass wenn eine solche Partei erst einmal an der Macht ist, es viel zu spät ist, sie zu stoppen. In Auschwitz, Bergen Belsen und anderen Orten, können wir sehen, was aus einer rassistischen Politik werden kann“, erklärt Wiemann weiter.

„Aus all dem kann nur gefolgert werden, dass eine Partei, die so substantiell wie die AfD gegen das Grundgesetz verstößt, verboten werden muss; wir fordern darum ein sofortiges Verbot dieser Partei“, so Volker Wiemann abschließend.

Rechter Terror und die Gefahren für die Demokratie – am Beispiel Hessen

  In Hessen offenbarte sich die Gefahr, die von der extremen Rechten ausgeht, in der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke im Juni 2019 sowie durch das Attentat von Hanau im Februar 2020, bei dem zehn Menschen ermordet wurden, in besonders dramatischer Weise. Lange galt das Bundesland in Bezug auf rechte Gewalttaten als vergleichsweise ruhig. Doch ein Blick zurück zeigt, dass rechter Terror sowohl in Hessen, als auch in der BRD, eine permanente Begleiterscheinung ist. Die Spuren dieser Gewalttaten lassen sich auch in Hessen weit über den NSU-Mord 2006 in Kassel hinaus zurückverfolgen. Der Aufarbeitung der langen Geschichte des rechten Terrors haben sich die Politikwissenschaftler*innen Yvonne Weyrauch und Sascha Schmidt gewidmet. Im März 2023 erschien dazu ihr Buch „Rechter Terror in Hessen – Geschichte, Akteure, Orte“.

In einem Vortrag von Sascha Schmidt werden die zentralen Erkenntnisse vorgestellt werden. Dabei wird der Referent auch auf neuere Formen des rechten Terrors eingehen, die bundesweit in den vergangenen Jahren zu beobachten sind. In der daran anschließenden Diskussion soll der Frage nachgegangen werden, welche Gefahren vom Erstarken der extremen Rechten und nicht zuletzt der AfD ausgehen.

Der Referent Sascha Schmidt ist Politikwissenschaftler, aktiv im „Beratungsnetzwerk Hessen – gemeinsam für Demokratie und gegen Rechtsextremismus“ sowie Leiter der Abteilung “extreme Rechte/Diskriminierung” des DGB Hessen-Thüringen und regelmäßiger Autor des Magazins “der rechte rand”.

Immer am Montagabend versammeln sich auf dem Marktplatz in Detmold so genannte Reichsbürger, AFD Mitglieder und lippeweit bekannte Neonazis aus der inzwischen verbotenen HDJ (Heimattreue Deutsche Jugend) sowie ehemalige Mitglieder der inzwischen als rassistisch verbotenen “Artgemeinschaft”.

Darum setzen wir jetzt erneut ein Zeichen: Wir akzeptieren kein rechtes Gedankengut, auch nicht in den so genannten “Spaziergängen”.

Wir stehen ein gegen die Verbreitung von Hass und Propaganda und

für ein solidarisches, respektierendes Miteinander.

AfD – Jetzt verbieten!

 Vor kurzem haben sich hochrangige AfD Vertreter, Neonazis und Mitglieder der so genannten Werteunion der CDU getroffen. Thema: Wie können Millionen Menschen mit Migrationshintergrund – mit oder ohne deutschen Pass – vertrieben werden.

Dies ist ein erneuter Skandal und ein frontaler Angriff auf eine demokratische Gesellschaft sowie Ausdruck eines äußerst brutalen Rassismus.

Dies könnte – käme die AfD an die Macht –  nicht nur Menschen der so genannten „Gastarbeitergeneration“, die maßgeblich die Bundesrepublik mit aufgebaut haben, treffen, sondern auch Millionen von inzwischen Deutschen die aus der Sowjetunion, Russland oder anderen östlichen Staaten in den 80-er und 90-er Jahren gekommen sind.

Eine solche Vorgehensweise würde eklatant gegen das Grundgesetz verstoßen, das auf Grund der Lehren aus der Nazizeit festlegt, dass kein Deutscher ausgewiesen werden darf und welches eine Benachteiligung auf Grund der Herkunft verbietet. Ganz abgesehen davon, dass damit auch in extremster Weise die Würde des Menschen verletzt wird, die durch den Artikel eins des Grundgesetzes geschützt wird. Zudem schützt das Grundgesetz Geflüchtete und gewährt ihnen Asylrecht.

Angesichts der Morde und Gräueltaten der Nazis, sagte ein Auschwitzüberlebender:

„Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.“

Was man aus der Geschichte lernen kann ist, dass wenn eine solche Partei erst einmal an der Macht ist, es viel zu spät ist, sie zu stoppen. In Auschwitz, Bergen Belsen und anderen Orten, können wir sehen, was aus einer faschistischen Politik werden kann.

Aus all dem kann nur gefolgert werden, dass eine Partei, die so substantiell wie die AfD das Grundgesetz beseitigen will, verboten werden muss – wir fordern darum ein sofortiges Verbot dieser Partei!

AfD – Jetzt verbieten!

Weitere Infos zur AfD und zu Björn Höcke (Faschist und führendes Mitglied der AfD) siehe Artikel zur letzten Veranstaltung!