Nein zum neuen Polizeigesetz NRW! Vortrag Do. 20.9. entfällt wegen Trauerfall!

Freiheit statt Angst –

warum wir die neuen Polizeigesetze verhindern müssen

2017 hatte die Bundesrepublik Deutschland die niedrigste Kriminalitätsrate seit einem Vierteljahrhundert. Trotzdem werden derzeit in mehreren Bundesländern die Polizeigesetze verschärft. Den Landesregierungen reichen vage Terrorängste und ein diffuses Unsicherheitsgefühl in der Bevölkerung als Rechtfertigung. Auch die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und Gewaltenteilung aus. Das neue Polizeigesetz ermöglicht es, Menschen auch ohne konkreten Verdacht anzuhalten und zu durchsuchen, bis zu einen Monat in Präventivgewahrsam zu nehmen, mit Hausarrest zu belegen oder ihre technischen Geräte (PC …) zu hacken. Betroffen von diesen Eingriffen in Grundrechte sind potentiell alle Menschen. Deswegen demonstrierten am 7. Juli auch 20.000 Menschen in Düsseldorf gegen diese Pläne.

Warum der Gesetzesentwurf gerade aus menschenrechtlicher Sicht so starker Kritik ausgesetzt ist, besprechen wir am 20.09. mit Michèle Winkler vom Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V.

Michèle Winkler arbeitet als Referentin mit dem Schwerpunkt “autoritärer Sicherheitsstaat” in der Geschäftsstelle des Grundrechtekomitees. Sie ist Bündnismitglied der ersten Stunde bei “Nein zum neuen Polizeigesetz NRW” und dort vor allem mit der Öffentlichkeitsarbeit betraut.

Die Veranstaltung wird unterstützt von: Detmolder Alternative – Wählerinitiative im Rat der Stadt Detmold

Stoppt das neue Polizeigesetz in NRW

Der „Antifaschistische Arbeitskreis Detmold“ und die Wählerinitiative im Rat der Stadt Detmold – „Detmolder Alternative“ – rufen gemeinsam auf die landesweite Demonstration in Düsseldorf am Samstag 7. Juli ab DGB-Haus in Düsseldorf (Friedrich-Ebert-Str. 34, 13.00 Uhr) unter dem Motto „Nein zum neuen Polizeigesetz NRW“ zu unterstützen.

Nach dem neuen § 38 soll die Polizei künftig über einen Monat Freiheitsentzug ohne konkrete Gefahr allein entscheiden können; die Videoüberwachung von öffentlichen Orten wird ohne zeitliche Begrenzung möglich (§15a), nach § 20c wird die Telekommunikationsüberwachung ohne konkreten Tatverdacht und nach § 34b ein Aufenthalts- und Kontaktverbot bzw. Verbannung ohne konkrete Gefahr möglich.

Darüber ist Volker Wiemann vom Arbeitskreis sehr empört: „Die Lehren aus der NS-Zeit, die eine strikte Gewaltenteilung vorsahen, werden hier mit Füßen getreten. Zur Erinnerung: Die GEStapo (Geheime Staatspolizei) konnte damals ohne jeglichen Grund Menschen verhaften und wochenlang in Gewahrsam nehmen. Die Männer und Frauen, die das Grundgesetz beschlossen haben, wollten gerade durch die Gewaltenteilung eine solche Möglichkeit – ohne die Einschaltung eines Richters – für die Polizei verhindern.“ Wiemann weiter: „Das neue Gesetz kann praktisch jeden treffen, der zur falschen Zeit am falschen Ort ist. Noch können wir dagegen protestieren und Widerstand leisten; ein erster Erfolg ist die Verschiebung der Verabschiedung durch den Landtag nach der Sommerpause.“

Zur Demonstration rufen über hundert Organisationen und Einzelpersonen wie beispielsweise „Digitalcourage, Bielefeld“ – bekannt durch die Verleihung des „Big Brother Award“ und das „Komitee für Grundrechte und Demokratie, Sensbachtal“ auf.

Wer noch eine Mitfahrgelegenheit sucht, kann sich telefonisch beim Arbeitskreis melden: 0523134667

Frieden beginnt vor Ort – Einladung zum 1. Treffen am Mo. 28.5.um 20.00 Uhr im Antifa-Treff, Richthofenstr. 14

Angesichts weltweiter Ausweitung von Rüstungsproduktion und Rüstungsexporten und einer zunehmenden Konfrontation der Nato mit Russland besteht erhöhter Handlungsbedarf, um den Frieden zu bewahren.

Wir meinen, dass es Zeit ist, auf zu stehen für den Frieden und zu zeigen, dass mit uns kein Krieg zu führen ist.

Wir wollen Frieden erhalten und schaffen und das nicht nur hier, sondern  – vernetzt mit FriedensfreundInnnen auf der ganzen Welt – weltweit.

Wir laden darum ein zu einem ersten Treffen am

Mo. 28.5. um 20.00 Uhr,“Antifa-Treff“,  Richthofenstr. 14.

Wir wollen mit allen Interessierten besprechen welche ersten Schritte wir in Detmold machen können, um deutlich zu machen, dass wir bereit sind, für den Frieden zu streiten.

Kritisch hinterfragt wird außerdem, warum es – nachdem Nazideutschland den 2. Weltkrieg mit über 55 Millionen Opfern begonnen hat – nun scheinbar wieder möglich ist, dass die Bundeswehr sowohl 1999 im Falle des Kosovo als auch seit 2001 in Afghanistan an Angriffskriegen beteiligt ist. Letztendlich kann nur eine starke Friedensbewegung erreichen, dass dieses in Zukunft verhindert werden kann.

Interessierte sind zu weiteren Diskussionen und Vorbereitung von Friedensaktionen vor Ort zum Treffen herzlich eingeladen.

 

So genannte “Reichsbürger” – die unterschätzte Gefahr

Auf Einladung des „Antifaschistischen Arbeitskreises Detmold“ stellte Autor  und Politikwissenschaftler Jan Rathje von der Berliner Amadeu Antonio Stiftung  Aktivitäten und Ideologie von „Reichsbürgern“ in einem Vortrag vor. Durch die Aktionen von „Reichsbürgern“ in Ostwestfalen-Lippe erhielt der Vortrag eine besondere Aktualität. Mehrere hundert dieser vom Verfassungsschutz genau beobachteten Gruppe gibt es in Ostwestfalen-Lippe – ca. 19.000 bundesweit. Schnittpunkte zur Ideologie von Neonazis – auch aus der Region – gibt es vielfältige: Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus sind dabei besonders zu benennen.

Als im Oktober 2016 im fränkischen Georgensmünd ein Spezialeinsatzkommando der Polizei in das Wohnhaus eines Reichsbürgers eindringt, um dort gehortete Waffen zu beschlagnahmen, eröffnet dieser das Feuer und verletzt vier Beamte. Einer von ihnen wird tödlich getroffen. Der Schütze gehört zu jener Bewegung von Verschwörungsfanatikern, die die Bundesrepublik und ihre Gesetze nicht anerkennen. Bis dahin hatte der Staat die Angehörigen der Szene als „Spinner“ und ungefährlich abgetan.

Der Experte Jan Rathje beleuchtet in dem Buch „”Reichsbürger, Selbstverwalter und Souveränisten. Vom Wahn des bedrohten Deutschen”  (Unrast Verlag)“ die Ideologie und die Akteure der verschiedenen Gruppen. Er analysiert das Weltbild und beschreibt, wie ihnen angemessen zu begegnen ist.

Jan Rathje ist Politikwissenschaftler. Er studierte in Potsdam und Greifswald mit den Schwerpunkten Rechtsextremismus und Politische Theorie. Für die Amadeu Antonio Stiftung verfasste er 2014 die Broschüre „Wir sind wieder da”. Die “Reichsbürger”: Überzeugungen, Gefahren und Handlungsstrategien.“

Wer Interesse hat, sich weiter mit dem Thema zu beschäftigen und Neonazis oder rechtspopulistischer Ideologie entgegen treten will, ist zum nächsten Treffen des Arbeitskreises herzlich eingeladen: Siehe Kalender!

 

Stadtrundgang – Detmold in der Nazizeit. Detmold – Treffpunkt 17.00 Uhr Theater am Mi. 9.5. um 17.00 Uhr

In ca. 12 Stationen wird die Nazizeit in Detmold den TeilnehmerInnen des Rundgangs vor Augen geführt – Gebäude, Bilder und Texte erzählen vom Widerstand, von der Verfolgung der Juden, Kommunisten, anderen Gegnern … und von den Tätern … der damaligen Zeit. Heutiger Rassismus, Neonazismus und andere Menschenfeindlichkeit kommen zur Sprache – was können wir tun?

Nächster Termin: Mi. 9.5. (Tag der Befreiung vom Faschismus), ohne Eintritt, Dauer: ca. 2 Std.

 

Nach Rüstung kommt Krieg – Vortrag von Winfried Wolf, Autor, Berlin

Nach Rüstung kommt Krieg

Winfried Wolf, Berlin referierte über den Zusammenhang von Rüstung und Krieg

Auf Einladung des „Antifaschistischen Arbeitskreises Detmold“ hielt Winfried Wolf  in der Stadthalle in Detmold einen Vortrag über die wachsende Kriegsgefahr und erweiterter bzw. neuer  Bundeswehr-Auslandseinsätze im Rahmen der geplanten Verdopplung der Rüstungsausgaben.

Wolf ist bekannt durch sein Engagement in Friedens- und Antikriegsbewegung. So ist er unter anderem Redakteur der bundesweit verbreiteten „Zeitung gegen den Krieg“ und engagierte sich auch als PDS-Abgeordneter (1994 – 2002) im Bundestag aktiv für den Frieden. So hielt er – zusammen mit den PDS-MdB Jelpke und Lippmann – dem US-Präsidenten Bush während seiner Ansprache im Bundestag im Mai 2002 ein Antikriegstransparent entgegen.

Wolf hält den Nato-Krieg gegen Jugoslawien 1999 und den Irak-Krieg 2003 für geschichtliche Einschnitte: Die Nato und die US-Regierungen sehen erklärtermaßen in Präventivkriegen ein geeignetes Mittel, ihre Herrschaft auszuweiten. Beide Kriege wurden unter Missachtung des Völkerrechtes  und ohne Zustimmung der UNO geführt. Darüber hinaus steht der Irak-Krieg in der Tradition von Kriegen um Öl (z.B. Golfkrieg 1991). Es gibt jedoch hier eine neue Qualität: Mit der direkten Kontrolle über 10 Prozent der weltweiten Ölvorräte kann der Weltmarktpreis von Rohöl kontrolliert werden.

Fakt ist, dass bis zum Jahr 2024 die Rüstungsaufgaben in der Bundesrepublik verdoppelt werden sollen.

Fakt sind die immensen Steigerungen der Rüstungsausgaben in den USA, die noch unter Präsident Obama beschlossen wurden. Fakt ist außerdem, die Steigerung der Nato-Präsenz in Osteuropa. Vor Ort spricht Jona Vytautas Zukas, Oberbefehlshaber der litauischen Armee, Klartext: „Wir schaffen jetzt die Strukturen für die Zeit des Krieges“

 In seiner jüngsten Arbeit („Der Seelentröster. Wie Christopher Clark die Deutschen von der Schuld am Ersten Weltkrieg erlöst“) beschreibt Wolf Parallelen, die es heute mit der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg gibt.

 Die einzige Kraft, die sich konsequent gegen den weltweiten Kurs auf  Hochrüstung und Krieg stellt, ist die Antikriegsbewegung. Sie hat im Vorfeld des Irak-Kriegs eine Stärke erreicht, die in der jüngeren Geschichte einmalig ist. Die Losung „Eine andere Welt ist möglich“ muss ergänzt werden um die Forderung: eine andere Ökonomie ist nötig.

Winfried Wolf, Dr. phil. ist Autor u.a. von „Eisenbahn und Autowahn“, „Bombengeschäfte, zur politischen Ökonomie des Kosovo-Kriegs“ und „Afghanistan, der Krieg und die neue Weltordnung“, Abgrundtief und Bodenlos – Stuttgart 21 und sein absehbares Scheitern“ und „Der Seelentröster – Wie Christopher Clark die Deutschen von der Schuld am Ersten Weltkrieg erlöst“

Wer sich weiter aktiv an Friedensaktionen beteiligen möchte ist zu den Treffen des „Antifaschistischen Arbeitskreises Detmold“ montags um 19.30 Uhr in der Richthofen Str. 14 in Detmold herzlich willkommen.

Nächste Treffen: siehe Kalender

Beeindruckender Protest gegen AfD-Treffen am 18.4.2017 in Lage!

Mehrere hundert Menschen - neben Mitgliedern des “Antifaschistischen Arbeitskreises Detmold”, Gewerkschafter, Kirchen und Parteienvertreter -  demonstrierten am 18.4.2017 lautstark und bunt gegen ein im Lagenser Schulzentrum stattfindendes Treffen der Rechtspopulisten der AfD.

Wie wenig demokratisch – auch führende Mitglieder -  dieser “NPD light” (Zitat eheamliges AfD Mitglied Henkel) sind, zeigte sich in Lage einmal mehr: Nur Mitglieder mit Eintrittskarte erhielten Zutritt zum Saal und ebenso wurde die örtliche Presse ausgesperrt. Scheinbar hat die Partei so viel Angst vor berechtigter Kritik an nationalistischen und rassistischen Wahlkampfinhalten, dass sie versucht, diese mit allen Mitteln zu unterdrücken.

An diesem Wochenende geht der Protest gegen diese äußerst rechte Partei weiter: Unter dem Schutz von über 4000 Polizisten, Wasserwerfern und Räumgeräten, sowie Reiterstaffeln der Polizei geht der Bundesparteitag der AfD im Kölner Maritim Hotel über die Bühne. Unter den taudenden Gegendemonstranten sind natürlich auch Mitglieder unseres Arbeitskreises.

Stoppt die AfD! Gut besuchter Vortrag mit Andreas Kemper, Soziologe, Münster, 30.3.2017

Andreas Kemper hat neben dem Wahlprogramm auch die Aussagen von führenden Mitgliedern der AFD analysiert.

Beispielsweise sagte Björn Höcke, Sprecher der Thüringer AfD, „Ich meine, dass es in einer freien Gesellschaft möglich sein muss, auch über das 3. Reich unorthodoxe Meinungen zu äußern.“ Mit dieser Aussage scheint Höcke das Naziregime und seine Verbrechen verharmlosen zu wollen und versucht gleichzeitig Nazis zu zeigen, dass sie in seiner Partei willkommen sind.

Beatrix von Storch, die Vorsitzende der Berliner AfD, will den Zutritt von geflüchteten Frauen und Kindern an der Grenze „mit Waffengewalt verhindern“. Sie kämpft mit ihrer „Zivilen Koalition“ seit Jahren aktiv gegen das Recht auf Abtreibung und gegen sexuelle Vielfalt.

Alice Wedel ist Unternehmerin und Mitglied im AfD Bundesvorstand. Sie tritt für eine Privatisierung des Rentensystems, deutliche Erhöhung des Renteneinstiegsalters und für den weitgehenden Abbau des Sozialstaates ein.

Alexander Gauland, AfD Vorsitzender in Brandenburg, gibt sich gerne gemäßigt, ist in Wahrheit aber einer der Strippenzieher des äußerst Rechten Flügels.

Volker Wiemann, einer der Sprecher des Antifaschistischen Arbeitskreises Detmold meint zur AfD: „Eins ist klar: Diese Partei ist keine Alternative für Menschen, die für ein solidarisches Handeln und gegen Rassismus sind. Jeder Angriff der AfD auf Minderheiten ist auch ein Angriff auf eine solidarische und demokratische Gesellschaft, in der alle in Vielfalt und ohne Angst leben können.“

Das ehemalige AfD-Bundesvorstandsmitglied Hans-Olaf Henkel nannte die AfD eine „NPD-Light“ und bereut es heute „ein richtiges Monster geschaffen zu haben“.

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus: Stadtrundgang Auf den Spuren der NS-Zeit in Detmold, 21.3.2017, 17.00 Theater

„Auf den Spuren der NS-Zeit in Detmold“ werden die Teilnehmerinnen an Hand historischer Fotos und an Originalschauplätzen etwas über die Verfolgung von Juden, den Widerstand und das gesellschaftliche Klima damals in Detmold erfahren.

„Gerade angesichts angestiegener neonazistischer Aktivitäten, dem Antisemitismus und der Diskriminierung von Menschen aus anderen Ländern ist es wichtig, sich mit der NS-Zeit hier in Detmold auseinander zu setzen,“ so die Veranstalter, „denn nur wer bereit ist aus der Vergangenheit zu lernen welche mörderischen Folgen die NS-Ideologie gehabt hat, kann heute die gesellschaftliche Bedeutung des Neonazismus richtig beurteilen und so engagiert auf die Gefahren des Neofaschismus aufmerksam machen.“

Der Rundgang informiert darum nicht nur an Hand prägnanter Beispiele über die langsame Ausgrenzung von Juden aus dem gesellschaftlichen Leben in Detmold, über die Ereignisse der Reichspogromnacht, über die Deportationen in die Vernichtungslager, über die Täter, sondern auch über den mutigen Widerstand gegen die Nazipolitik.

Thematisiert werden ebenso das Fortwirken des NS-Gedankenguts in heutigen Neonazi-Gruppen und das von vielen nur mit Erstaunen zur Kenntnis genommene Wirken dieser Gedanken in die „Mitte der Gesellschaft“.

„Aus Anlass des Internationalen Tages gegen Rassismus ist ein Erinnern an die Vergangenheit besonders notwendig, um für die Zukunft zu lernen“, so Volker Wiemann vom Arbeitskreis.

Der Rundgang dauert etwa zwei Stunden; Eintritt wird nicht erhoben.

Gut besuchte 35. Geburtstagsfeier mit “Klaus der Geiger” und Tochter Antje von Wrochem aus Köln – Protestsongs kamen im Detmolder “Gugelhupf” gut an

Klaus der Geiger, Straßenmusiker und gern gesehener Gast auf Kundgebungen und Demos, auf einer Bühne – geht das? Und ob! Mit von der Partie: Seine Tochter Antje von Wrochem, Mitglied des Kölner NN-Theaters und ebenfalls Musikerin (Gitarre, Geige). Die beiden brachten nicht nur Protestsongs zur Gehör, sondern auch wunderbare Lieder ohne Gesang für Geige und Gitarre. Der Abend wurde abgerundet mit Straßenmusik – beispielsweise Songs gegen Fremdenfeindlichkeit (Rassismus) und „Pegida“.

Die Veranstaltung fand statt im Rahmen des 35.-jährigen Jubiläums des Arbeitskreises. Und so begrüßte Volker Wiemann – einer der Mitbegründer des Arbeitskreises – zahlreiche interessierte Gäste. In einem kurzen Redebeitrag ließ er die vergangenen Jahre Revue passieren – auf dieser Homepage lassen sich die vielfältigen Aktivitäten nur erahnen.

Auf Grund eines Missverständnisses wurden leider keine Sketche nach Karl Valentin vorgetragen – wir bitten dies zu entschuldigen.

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